Chance auf Freilassung im Drogenprozeß - BKA will Akten nicht öffnen

Bananen-König Arturo G. (60) aus Wolsdorf kommt nächste Woche möglicherweise auf freien Fuß. Das jedenfalls hat Richter Josef Janßen Bundesinnenminister Otto Schily angedroht. Grund: Das Innenministerium hält wichtige BKA-Akten unter Verschluss. Zu Prozessbeginn war von 15 Jahren Gefängnis die Rede. Jetzt stellt die 1. große Strafkammer in Aussicht, dass Arturo G. schon in viereinhalb Jahren seine Strafe abgesessen haben könnte. Wegen fehlender Akten könnten Teile der Anklage fallen gelassen werden. Die Wende im Drogenkönig-Prozess: Eingeleitet hat sie Strafverteidiger Carsten Rubarth. Dem Bonner war aufgefallen, dass das Bundeskriminalamt nicht alle Akten offengelegt hat. Bei der Befragung einer BKA-Beamtin kitzelte der Anwalt heraus, dass nur in der Handakte sämtliche Unterlagen verwahrt sind. Doch die liegt im beim BKA. Was dem Gericht zur Verfügung gestellt wurde, entschied offenbar die ermittlungsführende Stelle. Rubarth beschwerte sich beim Ministerium. Aus Berlin kam postwendend die Abfuhr. Die Akten, so Schilys Beamte, unterliegen der Geheimhaltung. Dieses Statement brachte nun auch Richter Janßen auf die Palme. Otto Schily bekam wieder Post aus Bonn. Janßen: „Es ist nicht der Tatsache Rechnung getragen, dass es allein Sache des Gerichts ist zu entscheiden, welche Tatsachen von Bedeutung sind.“ Nun will Berlin kommende Woche Nachricht geben. Vorher will man nachdenken.


22. Februar 2005 - 18:00 von Bernd -